AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

§ 1 Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen EDLAB Editorial Development Lab eG (im folgenden „Auftragnehmer“ genannt) und dem Auftraggeber. Sie gelten für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf diese Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird.
(2) Diese Geschäftsbedingungen regeln den gesamten Geschäftsverkehr zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber abschließend, insbesondere werden Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers nicht Vertragsbestandteil und zwar unabhängig davon, ob sie gegenüber diesen Bedingungen abweichende oder ergänzende Bedingungen enthalten.


§ 2 Auftrag
(1) Umfang und Bedingungen des Auftrages ergeben sich aus den schriftlichen Vereinbarungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber.
(2) Aktualisierungen und Änderungen von Angeboten werden von beiden Parteien schriftlich festgelegt und werden als Zusatzvereinbarung Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber.
(3) Für Projekte, die nicht in einer Vereinbarung enthalten sind, ist ein gesondertes Angebot vom Auftragnehmer zu erstellen.


§ 3 Honorar
Die in einer Auftragsbestätigung, in einer Vertragsvereinbarung oder in einem Angebot genannten Honorare verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.


§ 4 Zahlungsfrist
(1) Sofern keine andere Zahlungsfrist schriftlich vereinbart wurde, stellt der Auftraggeber sicher, dass die Zahlung sofort nach Rechnungseingang erfolgt.
(2) Wird das Zahlungsziel überschritten, hat der Auftragnehmer das Recht, ab diesem Zeitpunkt auch ohne Mahnung Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatzüberleitungsgesetzes zu berechnen. Dieser Zinssatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Auftragnehmer eine Belastung mit einem höheren oder der Auftraggeber eine Belastung mit einem wesentlich niedrigeren Zinssatz nachweist. In jedem Fall ist der Auftragnehmer berechtigt, mindestens den gesetzlichen Zinssatz zu fordern.
(3) Zur Aufrechnung und Zurückhaltung mit gleichartigen Forderungen ist der Auftraggeber nur für Forderungen berechtigt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Für ungleichartige Forderungen ist ein Zurückbehaltungsrecht beschränkt auf Forderungen des Bestellers aus demselben Vertragsverhältnis.
(4) Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers ein oder wird der Auftragnehmer eine vorher eingetretene Verschlechterung der Vermögensverhältnisse erst nach Vertragsschluss bekannt, so ist Auftragnehmer berechtigt, nach eigener Wahl entweder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu fordern.


§ 5 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen zur Verfügung. Der Auftragnehmer wird diese Unterlagen streng vertraulich behandeln.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Genehmigungen rechtzeitig zu erteilen, damit der Arbeitsablauf des Auftragnehmers nicht beeinträchtigt wird und der Auftragnehmer in der Lage ist, die Folgearbeiten ohne Mehrkosten und Qualitätsrisiko zu erbringen. Eine Genehmigung gilt als rechtzeitig erteilt, wenn das vom Auftragnehmer gesetzte Datum für die Genehmigung nicht überschritten wird.


§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Die von EDLAB eG angefertigten Ideen, Entwürfe und Konzepte sind urheberrechtlich geschützt; sie dürfen deshalb nicht ohne Zustimmung von EDLAB eG über den Vertragszweck hinaus genutzt oder bearbeitet werden. Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen von EDLAB eG gehen erst mit der vollständigen Bezahlung des Auftrages auf den Kunden über.
(2) Eingeräumte Nutzungsrechte können ohne Zustimmung von EDLAB eG auch dann nicht übertragen werden, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtveräußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen eines Unternehmens geschieht (§ 34 Abs. 3 UhrhG). Diese Klausel ist als gesonderte Vereinbarung gem. § 34 Abs. 4 UrhG anzusehen.
(3) Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden.
(4) Die Weitergabe von Konzepten, Text-, Bild-, Audio- oder Videomaterial oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den Auftraggeber darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EDLAB eG nicht erfolgen. Solches Material darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EDLAB eG nicht in ein Datenbanksystem gespeichert oder sonst elektronisch verwertet oder bearbeitet werden, insbesondere auch nicht in Online-Systemen (Internet, Intranet, Mailsystemen etc.).
(5) Text-, Bild-, Audio- oder Videomaterial darf im Sinne des § 14 UrhG weder entstellt noch sonst beeinträchtigt werden. Dies gilt insbesondere für die Bearbeitung des Materials durch den Einsatz elektronischer Hilfsmittel.
(6) Sofern nicht im Auftrag oder in einer anderen Vertragsvereinbarung abweichend geregelt, darf von EDLAB eG geliefertes Text-, Bild-, Audio- oder Videomaterial nur redaktionell verwendet werden. Es darf in der Tendenz nicht verfremdet und nicht verfälscht werden.
(7) Ein Urhebervermerk im Sinne des § 13 UrhG wird stets verlangt und zwar in einer Weise, die keinen Zweifel an der Identität des Urhebers und der Zuordnung zum einzelnen Beitrag lässt. Sammelnachweise reichen nur aus, sofern sich aus ihnen die zweifelsfreie Zuordnung des Urhebers zum Beitrag entnehmen lässt.
(8) Der Auftraggeber ist verpflichtet, EDLAB eG ein Belegexemplar gem. § 25 Verlagsgesetz kostenlos zu liefern.
(9) Nutzungsrecht: Zieht der Auftragnehmer zur Vertragserfüllung Dritte (Erfüllungsgehilfen) heran, wird er die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben und im gleichen Umfang dem Auftraggeber einräumen.


§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Die Haftung des Auftragnehmers beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie die Verletzung von Kardinalpflichten.
(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die ihm übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen und unter Beachtung der allgemeinen anerkannten Grundsätze des Journalismus und der Public Relations durchzuführen.
(3) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, wenn der Auftragnehmer auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers gehandelt hat, obwohl dieser dem Auftraggeber seine sachlich begründeten Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahme mitgeteilt hat.
(4) Erachtet der Auftragnehmer für die durchzuführenden Maßnahmen eine rechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so gibt er einen entsprechenden Hinweis an den Auftraggeber. Die Kosten für die Durchführung einer rechtlichen Prüfung trägt der Auftraggeber nach dessen ausdrücklicher Beauftragung.
(5) Der Auftragnehmer übernimmt nicht die Haftung für die Richtigkeit von Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers.
(6) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden einschließlich Folgeschäden, soweit Dritte (Redaktionen, Journalisten etc.) die ihnen vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Informationen oder Materialien verändern oder verfälschen. Derartige Dritte sind weder Erfüllungs- noch Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.
(7) Der Auftragnehmer haftet nicht für Versäumnisse oder eine verspätete Erfüllung von Vertragspflichten, wenn diese auf Ursachen höherer Gewalt oder auf Ursachen, auf die der Auftragnehmer keine Einflussmöglichkeit hat, zurückzuführen sind.
(8) Soweit durch die Mitarbeit ein bestimmter Erfolg geschuldet wird (Werkvertrag), gilt hinsichtlich der Gewährleistung: Sofern das gelieferte Material mangelhaft ist, kann der Auftraggeber zunächst nur eine Nachbesserung verlangen. Der Mangel ist innerhalb von zwei Werktagen nach Erhalt der Sendung telefonisch und nach weiteren drei Werktagen schriftlich mitzuteilen; bei technischen und sonstigen verdeckten Mängeln innerhalb von zehn Tagen ab Entdeckung in schriftlicher Form. Soweit eine Nachbesserung nicht möglich oder kostenmäßig unverhältnismäßig ist, kann der Auftraggeber nur das Honorar hinsichtlich des jeweilig mangelhaften Beitrags mindern oder vom einzelnen Auftrag zurücktreten, weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die gleichen Regelungen gelten, wenn ein Nutzungsrecht an einem bereits erstellten Beitrag eingeräumt wird (Kaufvertrag). Soweit durch die Mitarbeit ein bestimmter Dienst geschuldet wird (Dienstvertrag), ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.
(9) Der Auftraggeber trägt die alleinige presse, zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung. EDLAB eG übernimmt daher ohne weitere Abrede keine Gewähr für die Rechte Dritter wegen einer Veröffentlichung durch den Auftraggeber, wenn diese Dritten in veröffentlichten Beiträgen erwähnt oder abgebildet werden, weiterhin auch keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Persönlichkeits-, Marken-, Urheberrechts- und Eigentumsrechte sowie sonstige Ansprüche infolge einer Veröffentlichung durch den Auftraggeber. Für die Klärung solcher Rechte ist regelmäßig der Auftraggeber verantwortlich; der Auftraggeber muss die eventuellen Kosten einer rechtlichen Prüfung der Zulässigkeit einer Veröffentlichung tragen. Sofern zwischen EDLAB eG und dem Auftraggeber streitig ist, ob eine Gewähr für bestimmte Rechte Dritter übernommen wurde oder was als bestimmungsmäßige Eigenschaft des Materials und zulässiger Verwendungszweck vereinbart wurde, ist der Auftraggeber beweispflichtig für den Inhalt der Abreden, diese sind stets schriftlich zu treffen.
(10) Soweit Dritte bzw. staatliche Einrichtungen im In- und Ausland wegen der Verwendung des Materials durch den Auftraggeber Ansprüche erheben oder presse- und strafrechtliche Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Auftraggeber EDLAB eG von allen damit verbundenen Kosten freizustellen, es sei denn, EDLAB eG trifft die Haftung gegenüber dem Auftraggeber nach den vorstehenden Absätzen. Das gilt auch dann, wenn der Auftraggeber die Rechte am Beitrag an Dritte überträgt. Der Auftraggeber wird auf die Möglichkeit hingewiesen, eine Vermögensschadenshaftplichtversicherung für Berichterstattung (in Wort und/oder Bild und/oder Ton) abzuschließen. Informationen hierzu sind erhältlich beim Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GDV), Wilhelmstraße 43/43G, 10117 Berlin, Telefon 030 20205000, E-Mail berlin@gdv.de, www.gdv.de.
(11) EDLAB eG haftet nicht für Schäden, die beim Auftraggeber im Zusammenhang mit der Nutzung der von EDLAB eG angelieferten Dateien eintreten, sei dies durch Computerviren in oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen oder diesen beigefügten Anhängen, in oder in Verbindung mit angelieferten Datenträgern oder aus/in an Anlagen des Auftraggebers angeschlossenen Geräten von EDLAB eG. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Computer- und sonstigen Digitalsysteme durch Virenschutzprogramme und weitere branchenübliche Maßnahmen zu schützen und diese Schutzsysteme jeweils auf dem neuesten Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist.
(12) Von den Einschränkungen der Gewährleistung bei Werk- und Dienstleistungen bzw. Kaufgegenständen (Rechten) ausgenommen sind Mängel und Mangelfolgeschäden, die EDLAB eG oder ihre Erfüllungsgehilfen durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung herbeigeführt haben. Diese Ausnahmen gelten ebenfalls, wenn EDLAB eG Mängel arglistig verschwiegen oder Mängelfreiheit garantiert hat. Ferner sind ausgenommen Schäden für Leben, Körper oder Gesundheit aufgrund vorsätzlicher und fahrlässiger Pflichtverletzung durch EDLAB eG oder seine Erfüllungsgehilfen. Die Gewährleistung ist zudem bei Kauf- und Werkverträgen nicht ausgeschlossen, wenn eine vertragswesentliche Hauptpflicht von EDLAB eG verletzt wurde.


§ 8 Weitere Absprachen
(1) Arbeitsgrundlage des Auftragnehmers bildet das Briefing des Auftraggebers. Wird das Briefing mündlich erteilt, wird das entsprechende gegengezeichnete Protokoll zur verbindlichen Arbeitsunterlage.
(2) In jedem Fall sind dem Auftraggeber vor Beginn jeder Kosten verursachenden Arbeit Kostenvoranschläge in schriftlicher Form zu unterbreiten. Der Auftragnehmer vergibt Aufträge an Dritte im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers nach einer schriftlichen Genehmigung durch den Auftraggeber.
(3) Der Auftragnehmer wird alle zu seiner Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge des Auftraggebers, wie überhaupt dessen Interna, streng vertraulich behandeln.
(4) Der Auftragnehmer wird alle Unterlagen für die Dauer von zwei Jahren aufbewahren und anschließend dem Auftraggeber kostenfrei zur Verfügung stellen oder diese auf ausdrücklichen Wunsch vernichten.
(5) Wenn der Auftraggeber Aufträge, Arbeiten, umfangreiche Planungen und dergleichen innerhalb der laufenden Maßnahme ändert oder abbricht, wird er dem Auftragnehmer alle angefallenen Kosten ersetzen und den Auftragnehmer von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.
(6) Der Auftraggeber erlaubt dem Auftragnehmer, ihn als Referenz zu benennen.
(7) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Auch die Aufhebung der Schriftform bedarf der Schriftform.
(8) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggebern und der Auftragnehmer ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.
(9) Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt.


§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist Feldafing.
(2) Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar oder unmittelbar zwischen dem Auftragnehmer und den Auftraggebern ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz des Auftragnehmers in Feldafing örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart.


Feldafing, im Oktober 2012 // Fassung 10/2012

 



ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR BILDUNGSANGEBOTE,
VERANSTALTET VON EDLAB EDITORIAL DEVELOPMENT LAB EG (IM FOLGENDEN EDLAB EG)

 

§1 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlicher Mehrwertsteuer.
(2) Die Rechnung erhalten die Teilnehmer/innen nach verbindlicher Anmeldebestätigung durch EDLAB eG per E-Mail. Sie ist spätestens zwei Wochen nach dem Versand der Anmeldebestätigung fällig. Ist bis dahin kein Zahlungseingang erfolgt, behält sich EDLAB eG das Recht vor, den Platz an andere Interessierte zu vergeben.
(3) Ist bis zum Beginn der Veranstaltung kein Zahlungseingang erfolgt, ist die Teilnahme nur bei Barzahlung am Veranstaltungsort möglich.


§2 Stornierung durch Teilnehmer/innen
(1) Eine Stornierung hat schriftlich zu erfolgen.
(2) Wird ein Ersatzteilnehmer gestellt, ist dies in jedem Fall kostenfrei.
(3) Wird eine Buchung storniert, ohne dass ein Ersatzteilnehmer gestellt wird, fallen Stornierungsgebühren an:
• Stornierung bis zu 56 Kalendertage vor Seminarbeginn: keine Kosten
• Stornierung bis zu 28 Kalendertage vor Seminarbeginn: 50 Prozent des Seminarpreises
• Stornierung weniger als 28 Kalendertage vor Seminarbeginn: voller Seminarpreis.


§3 Absagen und Änderungen durch EDLAB eG
(1) EDLAB eG behält sich vor, Bildungsveranstaltungen räumlich und/oder zeitlich zu verlegen oder abzusagen oder ersatzweise einen anderen Referenten einzusetzen, wenn dies aufgrund einer Teilnehmerzahl von weniger als sechs Personen, einer Verhinderung des Referenten oder anderen nicht unmittelbar von EDLAB eG zu vertretenden Gründen sachlich gerechtfertigt ist.
(2) Zu einem Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten, Arbeitsausfall oder anderen Schäden ist EDLAB eG in diesen Fällen nicht verpflichtet und in anderen Fällen nur dann, sofern ein grobes Verschulden vorliegt. Ist eine Verlegung für den Teilnehmer nicht zumutbar, ist er berechtigt, seine Buchung unverzüglich kostenfrei zu stornieren.


§4 Foto- und Videoaufnahmen
Der/die Teilnehmer/in erklärt sein/ihr Einverständnis, dass EDLAB eG grundsätzlich berechtigt ist, von Veranstaltungen Foto- und Videoaufnahmen anzufertigen und ist mit der eventuellen Abbildung und Verbreitung seiner/ihrer Person mit Bezug auf die Veranstaltung einverstanden.


§5 Datenschutz und Widerrufshinweis
(1) Für den Newsletter-Versand speichern wir die E-Mail-Adresse sowie den Vor- und Nachnamen der Teilnehmer/innen. Weitere Daten erhebt bzw. speichert EDLAB eG für den Versand des Newsletters nicht. Diese Daten werden nur für den Versand der Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
(2) Die Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse, des Namens sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können jederzeit ohne Angabe von Gründen rechtlich verbindlich mit einer E-Mail an buero@edlab.de widerrufen werden. Kosten oder sonstige Nachteile entstehen dadurch nicht.


§6 Gerichtsstand
Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen dem/der Teilnehmer/in und EDLAB eG ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von EDLAB eG in Feldafing örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart.


Feldafing, im Februar 2016 // Fassung 02/2016

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